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Protokoll Bärchtelis-Gemeindeversammlung

Die Bärchtelis-Gemeindeversammlung vom 2. Januar 2006 wurde von 103 Stimmberechtigten besucht. Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

1. Politische Gemeinde
1. Der Voranschlag 2006 für die Politische Gemeinde Oberstammheim wird genehmigt und der Steuerfuss auf 50 % festgesetzt.

2. Primarschulgemeinde
1. Der Voranschlag 2006 für die Primarschulgemeinde Oberstammheim wird genehmigt und der Steuerfuss auf 38 % festgesetzt.


Aktenauflage

Die Protokolle der Politischen Gemeinde und der Primarschulpflege können ab Montag 9. Januar 2006 auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

Rechtsmittel

Gegen die Beschlussfassung Ziff. 1 oben kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Andelfingen, 8450 Andelfingen, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die Beschlussfassung Ziff. 1 oben gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Andelfingen, 8450 Andelfingen, erhoben werden.

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

Ein Rekurs gegen die Richtigkeit des Protokolls muss innert 30 Tagen, vom Beginn der Auflage an gerechnet, beim Bezirksrat, 8450 Andelfingen, eingereicht werden (gemäss § 54 des Gemeindegesetzes).

Gemeinderat Oberstammheim
Primarschulpflege Oberstammheim

Datum der Neuigkeit 3. Jan. 2006
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