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Protokoll der Gemeindeversammlung vom 18. Mai 2006

Die Gemeindeversammlung vom 18. Mai 2006 wurde von 60 Stimmberechtigten besucht. Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

A  Politische Gemeinde
  1. Genehmigung der Jahresrechnung 2005 der Politischen Gemeinde bei einem Aufwand in der Laufenden Rechnung von Fr. 6'232'296.09 und einem Ertrag von Fr. 6'644'417.35 (Ertragsüberschuss: Fr. 412'121.26). Die Investitionen weisen im Verwaltungsvermögen Ausgaben von Fr. 634'990.20 und Einnahmen von Fr. 241'139.40 (Nettoinvestitionen: Fr. 393'850.80) aus. Bei den Investitionen im Finanzvermögen ist eine Nettoveränderung von Fr. 246'481.55 zu verzeichnen.
  2. Genehmigung der Bauabrechnung betreffend Umbau der Liegenschaft Hauptstrasse 58 und Bewilligung eines Zusatzkredites (bewilligter Kredit: Fr. 301'000.-- /Bauabrechnung: Fr. 327'135.95).
  3. Bewilligung eines Bruttokredites von Fr. 220'000.-- für die Anschaffung eines Forstschleppers.
  4. Genehmigung der Bauabrechnung betreffend Sanierung Brunnenstube und Ableitungen bei der Otterlochquelle und Bewilligung eines Zusatzkredites (bewilligter Kredit: Fr. 220'000.-- / Bauabrechnung: Fr. 285'951.95)
  5. Erneuerungswahlen für die Amtsperiode 2006-2010 im Sinne von Art. 9 der Gemeindeordnung vom 5. September 2001 /gewählt sind:
            1 Delegierter in die Zürcher Planungsgruppe Weinland (ZPW)
            - Wirz-Knörr Roger
            12 Mitglieder in das Wahlbüro
            - Derrer-Spruit Agatha
            - Fischer-Jungi Iris
            - Gammenthaler-Fritschi Luzia
            - Langhart-Schmid Gisela
            - Mosimann-Furrer Heidi
            - Rengel-Betschart Marlies
            - Sutter-Suter Heidi
            - Schwendimann Thomas
            - Ulrich-Stevens Angelina
            - Wepfer-Wehrli Barbara
            - Wiesmann-Häusler Hans Rudolf
            - 1 Mitglied vakant
                      
B  Primarschulgemeinde
  1. Genehmigung der Jahresrechnung 2005 der Primarschulgemeinde bei einem Aufwand in der Laufenden Rechnung von Fr. 1'552'833.25 und einem Ertrag von Fr. 1'509'486.35 (Aufwandüberschuss: Fr. 43'346.90). Die Investitionsrechnung zeigt weder Ausgaben noch Einnahmen.

Aktenauflage

Die Protokolle der Politischen Gemeinde und der Primarschulgemeinde können ab Montag, 29. Mai 2006 auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

Rechtsmittel

Gegen die Beschlussfassung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Andelfingen, 8450 Andelfingen, erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen die Beschlussfassung gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Andelfingen, 8450 Andelfingen, erhoben werden.

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

Ein Rekurs gegen die Richtigkeit des Protokolls muss innert 30 Tagen, vom Beginn der Auflage an gerechnet, beim Bezirksrat, 8450 Andelfingen, eingereicht werden (gemäss § 54 des Gemeindegesetzes).

Gemeinderat Oberstammheim
Primarschulpflege Oberstammheim

Datum der Neuigkeit 23. Mai 2006
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